Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommen auf alle von Watanabe Tobler Consulting (nachfolgend WTC) angebotenen Dienstleistungen und Produkte, sowie Verträge zwischen WTC und deren Kunden zur Anwendung. Dienstleistungserbringung und Lieferung erfolgen ausschliesslich zu den in den AGB, Preislisten und Einzelverträgen festgehaltenen Bedingungen.
2. Vertragsinhalt
Der Vertragsinhalt richtet sich nach den auf der WTC-Website beziehungsweise Einzelvertrag umschriebenen Bedingungen. Der Vertrag zwischen WTC und dem Kunden kommt mit Absenden des Online-Bestellformulars oder mit Unterzeichnung eines schriftlichen Bestellformulars/Vertrags zustande.
3. Leistung
WTC erbringt ihre Leistungen professionell und verpflichtet sich zur sorgfältigen Besorgung der Dienstleistungen im Interesse des Kunden und unter Wahrung dessen Geschäftsgeheimnissen. WTC behält sich das Recht vor, zur Erfüllung des Vertrages bedarfsweise externe Dienstleister beizuziehen.
4. Website
Die Website „hataraku.ch“ (nachfolgend die “Website”) ist Eigentum von WTC, welche sämtliche Rechte an der Website beansprucht. Bei der Website handelt es sich um einen Online-Marktplatz sowie ein Publikation-Portal über das Thema „Arbeiten“ in der Schweiz.
Die Inserate und Werbungen einschliesslich Linkverknüpfungen dieser Website sind nach Auftrag aufgeschaltet und weder als Angebot noch als Empfehlung von der WTC zu verstehen. Sie stammen von den jeweiligen Kunden der WTC. WTC überprüft zwar den Inhalt der Angebote übernimmt aber keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Informationen.
Die Angaben und Informationen auf dieser Website, die von WTC herausgegeben werden, wie zum Beispiel „News“ oder „Blog“, werden sorgfältig recherchiert und geprüft. Trotzdem wird keine Haftung bezüglich Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit übernommen.
Der Nutzer ist allein für den Umgang mit Inseraten/Werbungen oder Informationen verantwortlich. Belästigende Kontaktaufnahmen mit auf der Website publizierten Anschriften ist untersagt.
4.1 Änderung der Website
WTC bemüht sich, die Website und deren Inhalt kontinuierlich zu verbessern und den Bedürfnissen der Nutzer anzupassen. Dabei behält sich WTC das Recht vor, das Design und die Funktionen der Website jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Eine solche Änderung oder Einstellung des Leistungsangebots berechtigt die Kunden nicht zur Geltendmachung irgendwelcher Ansprüche gegen WTC. WTC wird sich bei einer wesentlichen Änderung oder Einstellung des Leistungsangebots jedoch bemühen, den Kunden ein gleichwertiges Angebot zu unterbreiten.
4.2 Pflichten und Verantwortung des Kunden als Inserent/Werber
Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte (Sprache, Bilder, Daten etc.), welche er auf der Website der WTC bereitstellt. Er gewährleistet die Richtigkeit und Aktualität der darin enthaltenen Informationen und garantiert die Richtigkeit deren Beschreibungen. Der Kunde verzichtet auf die Verbreitung von Informationen und Bildmaterial mit rechtswidrigem Inhalt. Untersagt sind insbesondere:
- Gewaltdarstellungen im Sinne von Art. 135 des schweiz. Strafgesetzbuches
- Direkte oder indirekte Aufforderung zur Gewalt, gewaltverherrlichende Inhalte
- Persönlichkeitsverletzende Inhalte
- Pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen
- Rassendiskriminierung
- Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit
- Anleitung oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele
- Geldwäscherei
- Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte verletzen
- Informationen, die andere Immaterialgüterrechte dritter verletzen
- Ausschreibung des Angebotes, die nicht den tatsächlichen Verhältnis entsprechen
WTC ist nicht verpflichtet, jedoch berechtigt, von Kunden übermittelte oder auf der Website zur Verfügung gestellte Informationen und Materialien zu überprüfen oder zu kontrollieren.
WTC überprüft die Kommunikationen zwischen den Kunden und den Leuten nicht, die auf die Inserate/Werbungen reagieren. WTC bedingt sich das Recht aus bei Zuwiderhandlung der AGB, Missbrauch der Website oder aufgrund von Beschwerden nach alleinigem Ermessen vertretbare Massnahmen zu ergreifen.
4.3 Urheberrecht
Sämtliche auf der Website befindliche Inhalte unterliegen ebenso wie die Website als Ganzes dem Urheberrechtsschutz. Urheber ist WTC oder die in der Quellenangabe genannte natürliche oder juristische Person.
Eine Wiedergabe, Vervielfältigung, oder Veröffentlichung der auf der Website befindlichen Inhalte ist ohne Zustimmung des Urhebers nicht gestattet.
5. Datenschutz
Bei der Bearbeitung von Personendaten hält sich WTC an das schweizerische Datenschutzgesetz. Der Kunde gestattet WTC ausdrücklich, Kundendaten zu eigenen Marketingzwecken (z.B. Versand von Informationen über Leistungen oder Produkte von WTC an Kunden) zu verwenden. WTC verkauft oder vermietet keine Kundendaten in Teilen oder als Ganzes an Dritte. Es werden nur Daten gespeichert, welche zur Abwicklung des Kundenverhältnisses notwendig sind.
6. Pflichten und Verantwortungen des Kunden
Der Kunde stellt sicher, dass WTC alle für die Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen und Unterlagen erhält. Mit Vertragsschluss verpflichtet sich der Kunde zur Abnahme und Bezahlung der vertragsgegenständlichen Dienstleistungen oder Produkte.
7. Vertragsdauer /Kündigung
Die Verträge, die auf bestimmte Zeit abgeschlossen wurden, enden automatisch per Vertragsschluss ohne Kündigungen. Die Verträge, die auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wurden, können, wo nicht anders vermerkt, mit einer Kündigungsfrist von 2 Monaten jeweils auf das Monatsende gekündigt werden. Jede Kündigung hat schriftlich (eingeschrieben per Briefpost) zu erfolgen, sofern nicht anderweitig vereinbart.
Eine fristlose Kündigung kann durch eingeschriebenen Brief in folgenden Fällen ausgesprochen werden:
- Bei Zahlungsverzug (Kündigung durch WTC).
- Bei zusammenhängendem Ausfall der zu erbringenden Leistungen von mehr als 14 Tagen (Kündigung durch den Kunden).
- Bei grober Pflichtverletzung durch eine Partei, welche eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses als unzumutbar erscheinen lässt (Kündigung durch die von der Pflichtverletzung betroffene Partei).
Unabhängig von der Vertragslaufzeit hat der Kunde generell kein Recht auf die Rückerstattung eines (im Voraus) bezahlten Betrags.
8. Zahlungskonditionen
Die Zahlungskonditionen und -fristen sind auf der Rechnung festgehalten. Die Preise verstehen sich exkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer und die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage ab Rechnungsstellung, sofern nicht anders vereinbart. WTC behält sich das Recht vor, die vollständige Auftragssumme oder Teile davon, gemäss Offerte oder vorheriger Absprache, vor Auftragserledigung einzufordern.
Bei Zahlungsverzug des Kunden wird folgende Mahngebühr erhoben:
- Zahlungserinnerung: kostenlos
- 1. Mahnung: kostenlos
- 2. Mahnung: CHF 20.00
- 3. Mahnung: CHF 30.00
Sofern nicht anderes vereinbart, erfolgt der Versand von Rechnungen sowie Zahlungserinnerungen und Mahnungen per E-Mail. Bei Kunden mit Schweizer Postanschrift erfolgt die Zustellung ab der 2. Mahnung zusätzlich per Post.
Während der Dauer des Verzuges ist WTC jederzeit berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, das gelieferte Produkt/Leistung zurückzuverlangen und Schadensersatz zu fordern.
WTC behält sich das Recht vor, Forderungen die in Verzug geraten sind, an einen Inkassopartner zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.
9. Haftung
WTC übernimmt keine Garantie für die ständige Verfügbarkeit ihrer Website. WTC haftet insbesondere nicht für allfällige Betriebsunterbrüche und/oder technische Störungen und deren Auswirkungen. Die auf der Website der WTC zugänglichen Inserate und Werbungen stammen von den jeweiligen Kunden und WTC übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder Vollständigkeit dieser Daten.
Im Übrigen haftet WTC für Schäden, die nachweislich grobfahrlässig oder vorsätzlich von ihr verursacht worden sind. Andere Ansprüche, insbesondere Ansprüche für indirekte Schäden wie Ansprüche aus entgangenem Gewinn oder nicht gemachten Einsparungen, werden ausdrücklich – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Haftung im Zusammenhang mit dem Bezug von Waren und/oder Dienstleistungen durch den Käufer oder Vertragspartner des Kunden von WTC (Endkunde) sowie Gewährleistungsansprüche des Endkunden gegenüber dem Kunden von WTC bestehen ausschliesslich zwischen dem Endkunden und dem Kunden von WTC. Dabei gelten die mit dem Endkunden abgeschlossenen Verträge. WTC übernimmt keinerlei Haftung, auch nicht für Fahrlässigkeit, für Sach-, Personen- und sonstige Vermögensschäden im Zusammenhang mit den Leistungen des Kunden von WTC. Insbesondere schliesst WTC jegliche Haftung für Schäden aus mangelhafter Lieferung bzw. Nichtlieferung von Waren oder Nichterbringung von Dienstleistungen des Vertragspartners von WTC aus.
10. Änderung der AGB
WTC behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit anzupassen und zu ändern. Der Kunde anerkennt mit der jeweiligen Bestellung/Auftragserteilung die Gültigkeit der aktuell gültigen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» auf der Website.
11. Teilnichtigkeit der AGB
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, ist die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB in keiner Weise davon betroffen. Die Parteien werden in diesem Fall die unwirksame oder undurchsetzbare Bestimmung durch die wirksame und durchsetzbare Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt. Dasselbe gilt sinngemäss für den Fall, dass diese AGB eine Regelungslücke enthalten sollten.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf diese AGB und die anderen Vertragsbestandteile sowie allfällige aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zwischen der WTC und dem Kunde entstehenden Streitigkeiten ist Schweizer Recht anwendbar. Zuständig bei Streitigkeiten sind ausschliesslich die ordentlichen Gerichte am Sitz der WTC.
Hedingen, Mai 2014